Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Wir kaufen und verkaufen nur Waren und Dienstleistungen gem. unseren nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten spätestens mit Auftragsabgabe als angenommen und akzeptiert. Gegenbestätigungen, die mit unseren Bedingungen nicht im Einklang stehen, werden zurückgewiesen. Abweichungen von unseren Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von uns bestätigt werden.
2. Angebote, Abschlüsse, Lieferzeit
Unsere Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.
Irrtümer werden ausdrücklich vorbehalten. Sonstige Angaben, die von uns über die Ware oder Dienstleistung gemacht werden, sind unverbindliche Rahmenangaben, sofern sie nicht ausdrücklich garantiert werden. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten und Auftragsbestätigung durch den Verkäufer und verstehen sich ausschließlich der Transportdauer. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich, solange sie unsererseits nach Auftragseingang nicht ausdrücklich bestätigt worden sind. Stückgenaue Lieferung gem. Auftrag. Minderlieferung sind zulässig. Wir sind jederzeit zu Teillieferungen oder Teilleistungen berechtigt.
3. Abnahme der Dienstleistung
Zur Abnahme wird dem Kunden ein Ausdruck vorgelegt. Dieser muss vom Kunden gegengezeichnet werden. Kommt der Kunde mit der Abnahme in Verzug, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine etwaige Berechnung, auch in Teilen, behalten wir uns in jedem Falle vor. Sollte der Auftrag bereits in Produktion oder sich auf dem Wege der Auslieferung befinden, stellen wir generell den Gesamtpreis in Rechnung.
4. Materialvorbehalte
Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor.
5. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist.
6. Gewährleistung
Wir handeln die Ware durch, deswegen sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber unverzüglich gerügt hat und von uns diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Der Käufer hat sofort nach Erhalt die Ware zu prüfen und eventuelle Mängel anzuzeigen. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Wird ein Mangel angezeigt, wird dieser nach den ausdrücklichen Vorgaben des Käufers einmal kostenfrei nachgebessert. Wird die Lieferung beanstandet, so darf kein Stück der beanstandeten Ware verbraucht werden. Geschieht dies doch, so ist die Beanstandung gegenstandslos.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns unverzüglich über den Vorgang benachrichtigen.
8. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Für den Fall des Verzugs sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über den jeweiligen Diskontsatz zu berechnen. In der Regel mahnen wir nicht - im Falle eines Zahlungsverzuges ziehen wir sofort einen Anwalt hinzu, um unsere Forderungen geltend zu machen. Alle dafür anfallenden Kosten trägt der Käufer. Wir sind berechtigt, unseren Forderungen an Dritte (z.B. Creditreform) abzutreten, wenn ein Zahlungsverzug vorliegt. Ab einem Rechnungsbetrag in Höhe von, brutto 400,00 €, können wir eine Anzahlung von 50% des Auftragswerts in Rechnung stellen.
9. Arbeitsstunden
Arbeitsstunden werden bei Grafikarbeiten nach Aufwand berechnet. Sie fallen an, sobald unsererseits ein Layoutvorschlag/Druckvorlage erstellt wird. Wird für den Kunden nur ein Layout/Druckvorlage erstellt so gilt ein Stundensatz von 65,00 €. Wird ein Layout für ein Produkt erstellt welches der Kunde über uns bezieht, gilt ebenfalls ein Stundensatz von 65,00 €.
10. Gewerbliche Schutzrechte, Copyright
Wir sind dem Käufer nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch den Vertrieb oder Gebrauch der von uns gelieferten Ware gewerbliche Schutzrechte Dritter beeinträchtigt werden. Dies gilt besonders für die durch uns eingebundenen Fotos, Bilder, Grafiken, Markenlogos und Texte, hier kurz „Medien“ genannt. Hierfür haftet immer der Käufer, da wir nur ausführend handeln. Durch Aufpreis kann die Zusicherung der Herkunft und ein Copyright der Medien erworben werden, wir garantiert wird, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Verbindlichkeiten des Käufers ist 94110 Wegscheid. Gerichtsstand ist Passau.
(Stand Januar 2018)